Die Bundestagswahl ist vorbei. So als Mitglied der Piratenpartei bin ich der Welt ja noch ein Kommentar zum Ergebnis schuldig. Also Welt, hier isser!
Als erstes das Positive: Sowohl bei den Bundestagswahlen, als auch den hessischen Landtagswahlen haben wir unser Gesamtergebnis verbessert (ich erwähne die bayrischen Landtagswahlen hier nicht explizit, da hier die Piratenpartei 2008 noch nicht angetreten ist):
Landtagswahl Hessen: 0,5% (2009) -> 1,9% (2013)
Bundestagswahlen: 2,0% (2009) -> 2,2% (2013)
(Landtagswahl Bayern: n/a -> 2,0% (2013))
Soweit ganz nett ... aber in ein Parlament kommen wir damit nicht! Aber naja, da befinden wir uns ja in illustrer Runde u.a. der FDP, die es in Hessen nur auf den letzten Drücker (5,0%) geschafft haben, im Bund aber weg vom Fenster sind. Trotzdem nicht das Ergebnis, was man sich erhofft hat. Wobei Realisten sowas ja auch schon vorhergesehen haben. Zusammen mit der selbstvorherbestimmten Prophezeihung der Sonntagsfragen vor der Wahl, dass die Piraten nur 2-3% erreichen und mögliche Wähler lieber einer Partei, die (hoffentlich) sicherer die 5% Hürde schafft kein Wunder. Den entgegenliegenden Effekt hatte die Piratenpartei anno dazumal bei den Berliner Landtagswahlen, als wir kurz davor mit 4-5% gehandelt wurden ... und am Ende wurden es 8,9%!
Jetzt verlassen natürlich die ersten Piraten das "sinkende" Schiff (besonders "schön" sind die Abgänge Richtung GRÜNE), aber auch hier sind wir in der erwähnten, illustren Runde. Die FDP will ummodeln und die GRÜNEN wollen sogar das komplette Vorstandlager austauschen!
So im Prinzip die einzugen Gewinner (neben der CDU/CSU ... warumauchimmer die jemand gewählt hat...) sind die AfD! Auch ohne Parlamentseinzug haben sie ihre Duftnote hinterlassen.
Das führt mich dazu, warum es - vor allem aus Piratensicht - zu diesem Ergebnis gekommen ist. Und ich muss hier die Doppelmentalität von vielen Medien und Leuten mal wieder sehr bewundern. Von Anfang an wurden einige Mitglieder der AfD kritisch beäugt. Ähnlich wie bei den Piraten. Nur die Reaktionen waren völlig anders.
Wenn bei den Piraten jemand irgendeinen Blödsinn sagt, dann heisst es von allen Seiten: "Schaut, was für ne Spaßpartei! Die kann doch keiner ernst nehmen!". Wenn ein Vorstandsmitglied bei der AfD mal vorschlägt, allen Arbeitslosen und Rentnern die
Wahlberechtigung zu entziehen, dann heisst es nur "private Meinung", "hat definitiv keine Parteimehrheit" etc. und alle nicken und sehen die AfD verunglimpft.
Wenn ein Pirat vor Jaaaahren mal was rechtspopulistisches gesagt hat, dann heisst es von allen Seiten: "Hei ihr Piraten seid Rechts!" oder "Schmeisst den Nazi raus!". Wenn man darauf hinweist, dass die AfD durchaus
in der rechts(populistischen) Ecke nach Wählerstimmen fischt, wird einfach gesagt "Wir sind nicht Rechts!"und alle nicken und sehen die AfD verunglimpft.
Sorry, dieses verhalten nervt mich einfach!
Aber gehen wir weiter. Abgesehen von "äusseren Umständen". Wird ja auch gerne gesagt, dass sich die Piraten selber intern zerlegen. Die berühmt, berüchtigten "Gates" (frei nach Watergate) sind Zeichen davon. Hier muss ich mich aber auch mal zu der internen Parteiausrichtung äussern. Die ursprünglichen Werte der Partei, Urheberrechte, gegen Überwachung, Transparenz, ... sind im Programm vorhanden, aber werden irgendwie viel zu selten Thematisiert. Zumindest in der großen öffentlichkeit und woran wirklich gearbeitet wird. Ich weiss, es gibt Piraten die sind da fest und direkt an diesen Punkten dran; es hört und sieht sie leider nur keiner oder wenige!
Großes Trara gibt es dagegen in letzter Zeit zum einen für linke Themen: BGE, Asylpolitik, Auslandseinsätze, Bundeswehrausrichtung, ... Über all die Themen darf man sich gerne auch in der Piratenpartei beschäftigen und was dafür tun. Allerdings würde ich es begrüßen, wenn DAS die Nebenschauplätze wären. Ich habe auf meinen abbonierten Mailinglisten mehr über hungerstreikende Asylbewerber und NPD-Kundgebungen ("Lasst uns hingehen und die Stoppen!") gelesen, als Diksussionen über Urhheberrechte! Ein Armutszeugnis! Desweiteren werden Mitglieder, die nicht im "linken Graben" sitzen gerne mal als
Nazi abgestempelt. Nochmal zur Info, liebe Piraten, wir sind "nicht rechts oder links, sondern vorne!" Und wir sind hier nicht die Partei DIE LINKE! Und sich in deren Gewässern zu profilieren... da wählen die Leute wohl lieber das "Original". Das ist kein Alleinstellungsmerkmal, das man herausheben könnten!
Das weitere Thema, dass sich auch der letzte #om13gate vor den Wahlen "gewidmet" hat, ist Feminismus und Gender. Ich zitiere mal aus unserer Satzung:
§1(5) Die in der Piratenpartei Deutschland organisierten Mitglieder werden geschlechtsneutral als Piraten bezeichnet.
Die Piratenpartei sieht sich als "post-Gender" und nimmt nichtmal das Geschlecht in die Mitgliedsdaten auf. Es ist egal, ob wer (um mal halb zu zitieren) männlich, weiblich oder ein schwules Eichhörnchen ist. Trotzdem gab das Stress mit etwaigen Genderverfechtern. Inzwischen haben glaub genug Leute augenrollend aufgegeben, aber es gab eine Zeit, da wurde darüber diskutiert, wenn jemand nur "Piraten" angesprochen hat und nicht explizit die "Piratinnen"! Völliger Blödsinn. Zudem gibt das ganze Themengebiet nur Stress und läuft dem "post-Gender" Ansatz völlig entgegen!
Trotzdem bieten wir solch sinnfreiem Geblubber mega Plattformen, wie die
Piratinnenkon (wir erinnern uns: "Piratinnen" gibt es in unserer Partei eigentlich gar nicht!) oder eben erwähntes
Gate zur Open-Mind, wo mal einfach mit Name und Bild über Twitterer hergezogen wurde!
Man sollte sich einfach viel öfter
The Gender Equality Paradox reinziehen und kapieren, dass _nichts_ an den den Gender-Theorien irgendwie belegt ist, sondern einfach "das ist so" behauptet wird!
Und das jegliches Äussern von Kritik mit einem Shitstorm einhergeht (oder man mal in öffentlichen Veranstaltungen als "Hassprediger" bezeichnet wird...), dagegen Feministen die
krassesten Dinger raushauen dürfen, ohne großen Aufschrei, ist auch unglaublich!
Man könnte noch viel über die Piratenpartei und interne Querelen erzählen, aber diese beiden Punkte (stramm Links, Feminismus/Gender) sind mMn die Hauptpunkte, wo wir Stimmen verlieren! Da kann man natürlich auch von erwähnten "Minderheitenmeinungen" reden, aber wenn wir diesen Themen öffentlich stark präsentierenden Raum geben, anstatt sie klein zu halten, dann geht es einfach schief.
Ich als Mitglied werde das noch bis so Ende des Jahres beobachten, wohin sich das ganze entwickelt. Vielleicht war das das letzte Jahr Pirat. Wieder einer der Gründungsmitglieder (zumindest LV-BaWü) weniger!
